Die Atomverhandlungen mit dem Iran stehen offenbar kurz vor dem Aus. Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht damit, dass es in absehbarer Zeit zu einer Einigung kommen wird, wie er am Montag nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Yair Lapid sagte. Schon am Wochenende hatten die Verhandlungsmächte Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich „ernsthafte Zweifel“ am Willen Irans zu einem Abkommen bekundet.
Zähe Verhandlungen stehen nun vor dem Aus
Seit fast zwei Jahren ringen die europäischen Vermittler schon um eine Wiederbelegung des Atomabkommens von 2015, das Donald Trump 2018 einseitig aufgekündigt hatte. Seitdem hat der Iran seine Atomaktivitäten massiv ausgebaut während die USA strikte Sanktionen verhängt haben. Zwischenzeitlich hatte es so ausgesehen, als sei eine Annäherung und somit auch eine Neuauflage des Abkommens möglich. Doch offenbar schwinden diese Hoffnungen jetzt wieder.
„Wir sind uns alle völlig einig, dass es darum geht, dass der Iran keine Atombomben bekommt und dass er auch nicht die Raketen besitzt, um sie zu transportieren. Das ist das, was wir als großes Ziel miteinander verfolgen“, sagte Olaf Scholz gestern in Berlin. Die europäischen Vermittler hätten Vorschläge für einen Vertrag gemacht und „es gibt jetzt eigentlich keinen Anlass für den Iran, diesen Vorschlägen nicht zuzustimmen. Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass das nicht der Fall ist.“ Er rechnet deshalb in der nächsten Zeit „sicherlich nicht“ mit einem Abkommen.
Teheran sieht die Schuld beim Westen
Teheran hat unterdessen alle Schuld von sich gewiesen und die Stellungnahme der 3 Westmächte vom Wochenende heftig kritisiert. „Die jüngste Erklärung der europäischen Troika war unausgewogen und nicht konstruktiv“, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Sonntag. Die europäischen Länder würden lieber den „diplomatischen Trend“ sabotieren als zu versuchen, die Differenzen auszuräumen. Schon Anfang September hatten die USA dem Iran ebenfalls mangelnde Konstruktivität vorgeworfen.
Keine Aufhebung der Sanktionen – Iranische Ölhähne bleiben zu
Damit ist klar, wie verhärtet die Fronten zwischen den gegenüberstehenden Parteien tatsächlich sind. Eine diplomatische Lösung rückt somit in immer weitere Ferne und somit wird auch die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran immer unwahrscheinlicher. Für den Ölmarkt hat das durchaus Auswirkungen, denn die Ölexporte des Landes bleiben damit weiterhin stark gedrosselt.
Zwischenzeitlich hatte man gehofft, dass mit einer Aufhebung der Sanktionen bis zu 1 Millionen Barrel (à 159 Liter) iranisches Öl zurück auf den Markt kommen könnten. In der aktuellen globalen Krisensituation, die vielerorts durch Angebotsknappheit gekennzeichnet ist, hätte dies – so die Hoffnung der Anleger – für Erleichterung sorgen und den Ölpreis senken können. Doch daraus wird nun wohl erst einmal nichts und die börsengehandelten Rohölpreise klettern entsprechend seit einigen Tagen wieder.
